Ettersburger Gespräch mit Christian Strecker und Andreas Bühl

Chri­stian Stecker und Andreas Bühl

im Gespräch mit Peter Krause

Die »libe­rale Demo­kra­tie« in Deutsch­land steckt in einer Krise. Nicht nur die poli­ti­schen Rän­der set­zen sie unter Druck. Auch die Mitte droht sich selbst zu läh­men, wenn sie Ent­schei­dun­gen nicht mehr nach ihrem Inhalt, son­dern nach der mög­li­chen Zustim­mung der „Fal­schen“ bewer­tet. Die Fol­gen: Über­dehnte Kom­pro­misse füh­ren zu ent­täusch­ten Wäh­lern, Reprä­sen­ta­ti­ons­lücken und abge­schlif­fe­nen Parteiprofilen.

Passt ein rigide Mehr­heits­bil­dung noch zur gewach­se­nen Plu­ra­li­tät des Sou­ve­räns? Chri­stian Stecker, Pro­fes­sor für Poli­tik­wis­sen­schaft an der TU Darm­stadt, plä­diert – u.a. in sei­nem neuen Buch (Cam­pus Ver­lag) – für einen Wan­del hin zu the­men­spe­zi­fi­schen, fle­xi­blen Mehr­hei­ten. Im ETTERSBURGER GESPRÄCH mit Andreas Bühl, Vor­sit­zen­der der CDU-Frak­tion im Thü­rin­ger Land­tag: Müs­sen Par­la­mente wie­der stär­ker um die beste Lösung in der Sache strei­ten? Kön­nen Par­teien ihre Kern­po­si­tio­nen ver­tre­ten, ohne sich von der par­tei­po­li­ti­schen Arith­me­tik der Zustim­mung abhän­gig zu machen? Kön­nen fle­xi­ble Mehr­hei­ten die poli­ti­sche Hand­lungs­fä­hig­keit und Les­bar­keit der Demo­kra­tie stärken?