Wichtiger Text zum neuen Datenschutzrecht

Bitte unbedingt lesen!

Palmbaum - Literarisches Journal aus Thüringen
Heft 1/2018 / Titelthema: "25 Jahre Palmbaum"


1. Am 25. Mai 2018 tritt die europäische Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Unabhängig davon, ob der deutsche Gesetzgeber, wie teilweise gefordert, in letzter Minute noch Erleichterungen für Kleinunternehmen und kleine gemeinnützige Vereine im Sport- und Kulturbereich einführt, ist der Thüringer Literarurrat e.V. dabei, alle nötigen Maßnahmen zur Anpassung an das neue Recht zu treffen.

2. Der Thüringer Literaturrat verwendet – u. a. auf seinen Webseiten www.thueringer-literaturrat.de und www.literaturland-thueringen.de - personenbezogene Daten i.S.d. DSGVO, insbesondere Namen, Vornamen, Mailadessen, Telefonnummern, Postanschriften, teilweise auch Geburtsdaten, Geburtsorte o.ä. Betroffen sind Mitglieder und Funktionsträger des Vereins, Kooperationspartner sowie Autorinnen und Autoren. Die verwendeten Daten sind dem Thüringer Literaturrat z.T. von den Betroffenen mitgeteilt worden, z.T. wurden sie vom Thüringer Literaturrat anderweitig, hauptsächlich aus öffentlich zugänglichen Quellen erhoben. Die Daten werden ausschließlich im Rahmen der satzungsgemäßen Aufgaben des Literaturrats verwendet. Die Satzung des Vereins ist auf der Webseite unter http://www.thueringer-literaturrat.de/index.php?p=satzung abrufbar.

3. Die im Rahmen der „Thüringer Audiobibliothek“ verwendeten Daten haben die Betroffenen, soweit die Daten nicht bereits bekannt waren, dem Thüringer Literaturrat zur Verwendung im Rahmen der Audiobibliothek überlassen. Im Fall des Autorenlexikons sind die Daten z.T. bei den Betroffenen, z.T. auch aus anderen, öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. Lexika) erhoben. Die Vorhaltung der im Thüringer Autoren-Lexikon enthaltenen Daten ist nach Überzeugung des Thüringer Literaturrats nach Art. 5, 89 DSGVO gerechtfertigt, weil sie wissenschaftlichen Zwecken dient und im öffentlichen Interesse liegt. Dennoch weist der Thüringer Literaturrat daraufhin, dass er vorbehaltlich einer endgültigen Regelung dem Wunsch eines im Lexikon aufgenommenen Autors auf Löschung der ihn betreffenden Angaben nachkommen wird.

4. Die Verwendung der genannten Daten erfolgt ausschließlich zum Zweck der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben des Literaturrats bzw. im Fall der Audiobibliothek und des Autorenlexikons zu den unter 3. genannten Zwecken. Eine Weitergabe der verwendeten Daten zu anderen als den genannten Zwecken erfolgt nicht, insbesondere nicht an Dritte oder an ein Drittland oder eine internationale Organisation.

5. Soweit der Thüringer Literaturrat peronenbezogene Daten verarbeitet, werden alle Betroffenen auf die amtliche, mit Erläuterungen versehene deutsche Fassung der DSGVO aufmerksam gemacht. Sie findet sich unter https://dsgvo-gesetz.de. Auf die dort zugunsten der Betroffenen niedergelegten Rechte weisen wir ausdrücklich hin.

6. Betroffenen stehen unter den - in den nahstehend im Einzelnen genannten Normen – näher bezeichneten Voraussetzungen insbesondere folgende Rechte zu:

• das Recht auf Auskunft nach Artikel 15 DSGVO,
• das Recht auf Berichtigung nach Artikel 16 DSGVO,
• das Recht auf Löschung nach Artikel 17 DSGVO,
• das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung nach Artikel 18 DSGVO,
• das Recht auf Datenübertragbarkeit nach Artikel 20 DSGVO,
• das Widerspruchsrecht nach Artikel 21 DSGVO,
• das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde nach Artikel 77 DSGVO
• das Recht, eine erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen zu können, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung hierdurch berührt wird.

7. Die vollständige Umstellung auf das ab 25. Mai 2018 geltende Recht wird eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, weil sie mit erheblichem Rechtserforschungsaufwand und administrativen Maßnahmen verbunden ist. Die zutreffende Auslegung und richtige Anwendung der Vorschriften der DSGVO ist in vielen Punkten bereits jetzt umstritten. Da es sich um europäisches Recht handelt, wird der Klärungsprozess noch längere Zeit dauern. Dennoch ist der Thüringer Literaturrat nach Kräften bestrebt, den gesetzlichen Vorschriften zu entsprechen.

8. Vor Inanspruchnahme jeglicher Art, insbesondere in Form von Abmahnungen, bitten wir zur Vermeidung unnötiger rechtlicher Auseinandersetzungen und den daraus entstehenden Kosten uns umgehend zu kontaktieren. Wir sagen hiermit bereits Abhilfe zu, so dass eine eventuelle Wiederholungsgefahr ausgeschlossen ist. Eine dennoch ergehende Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme würden wir wegen Nichtbeachtung der Schadensminderungspflicht zurückweisen.

9. Der Thüringer Literaturrat hat keinen Datenschutzbeauftragten. Er ist von der entsprechenden Verpflichtung befreit, weil er über nicht mehr als einen hauptberuflichen Mitarbeiter verfügt. Der hauptberufliche Mitarbeiter ist unser Geschäftsführer Dr. Jens Kirsten. Er ist zugleich die für Fragen des Datenschutzes anzusprechende Person.

10. Wenn Sie Mitglied des Thüringer Literaturrats sind oder mit dem Thüringer Literaturrat in Kontakt stehen oder sonst Grund zu der Annahme haben, dass Ihre persönliche Daten vom Thüringer Literaturrat verwendet werden, können Sie unserem Geschäftsführer die im Rahmen der Umstellung auf die DSGVO entstehenden Arbeiten erheblich erleichtern, wenn Sie dem Literaturrat schriftlich oder per Mail mitteilen, dass Sie mit der Verwendung Ihrer Daten einverstanden sind. Ihr Schreiben könnte folgenden Wortlaut haben:

„Ich, Vorname-Name, habe den auf der Webseite des Literaturrates unter der Überschrift „Sehr wichtiger Hinweis zum neuen Datenschutzrecht“ enthaltenen Text sorgfältig gelesen und verstanden. Mit der Verwendung der folgenden persönlichen Daten bin ich im Rahmen der im Hinweis genannten Zweckbestimmungen einverstanden:

Vorname, Name
Geburtsdatum und – ort
Postanschrift
Mailanschrift
evtl weitere Daten
(Soweit Sie mit der Verwendung eines der vostehenden Daten nicht einverstanden sind, bitte einfach weglassen).

Über meine Rechte, insbesondere das Recht auf Auskunft und zum jederzeitigen Widerruf meiner Einwilligung bin ich unterrichtet.

Name

(Elektronische Übermittlung per Mail ist ausreichend. Eine Unterschrift von Hand ist nicht erforderlich.)
10. Über den weiteren Fortgang der Anpassung an die DSGVO werden wir Sie hier auf dem Laufenden halten.